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Gemeinderatswahl 2019 und Europawahl 2019

Am vierten Sonntag im Mai, dem 26.5.2019, wird es wieder so weit sein.

An diesem Tag findet, zusammen mit der Europawahl, die Wahl für den nächsten Gemeinderat statt. Die Zusammensetzung des nächsten Gemeinderats in Heidelberg wird für Handschuhsheim auf verschiedenen Gebieten wichtig sein: z.B. in der Verkehrspolitik, in der Wohnungs-, Umwelt- und Klimapolitik und anderen Bereichen. Der neue Gemeinderat wird u.a. über den Masterplan Neuenheimer Feld und einen eventuellen Nordzubringer durchs Handschuhsheimer Feld entscheiden. Von dem Wahlergebnis hängt außerdem die zukünftige Zusammensetzung des Handschuhsheimer Bezirksbeirats ab.

Wahlverfahren

Der Gemeindertat hat 48 Sitze, deshalb hat jeder Wähler auch 48 Stimmen. Bei der Kommunalwahl kann man auf drei Arten wählen:

  1. Man kann die Wahlliste einer Partei oder Wählervereinigung unverändert abgeben, dann bekommt jeder Kandidat der Liste eine Stimme. Man kann dabei auch Kandidaten, die einem nicht gefallen, durchstreichen.

  2. Man kann einzelnen Kandidaten bis zu 3 Stimmen geben ("Kumulieren"). Allerdings darf die Summe der Stimmen 48 nicht überschreiten, sonst ist der ganze Wahlzettel ungültig. Beim Kumulieren trägt man hinter dem Kandidaten die Stimmenzahl 1, 2 oder 3 ein und prüft anschließend, dass die 48 Stimmen nicht überschritten sind.

  3. Man kann auch Kandidaten anderer Parteien oder Wählervereinigungen auf seinen Wahlzettel dazuschreiben und ihnen bis zu 3 Stimmen geben. ("Panaschieren")

Bei 2. und 3. gilt die "positive Kennzeichnungspflicht": Wenn der Wahlzettel verändert wurde, werden nur die Kandidaten gezählt, die klar gekennzeichnet werden, z.B. indem man hinter sie ein Kreuz oder noch besser die Zahl der Stimmen (1, 2 oder maximal 3) schreibt, die man ihnen geben will. Auch hier gilt: Maximal 48 Stimmen, sonst ist der Stimmzettel ungültig.

Einige Tage vor der Wahl bekommt jeder Wähler die Wahllisten mit über 500 Kandidatinnen und Kandidaten vom Wahlamt zugeschickt. Bei der letzten Kommunalwahl 2014 waren in Heidelberg übrigens 1225 Stimmzettel ungültig (2,3 %), vor allem weil mehr als 48 Stimmen vergeben wurden und es wurden insgesamt 255 000 Stimmen verschenkt (9,8%), weil nicht alle 48 Stimmen pro Wähler ausgeschöpft waren. Da das Wahlverfahren etwas kompliziert und unübersichtlich ist, empfiehlt es sich, die Wahl zu Hause vorzubereiten. Ab dem 29.04.2019 kann man die Wahlunterlagen mit allen Kandidaten auch persönlich im Bürgeramt Handschuhsheim im Schößchen abholen und/oder die Briefwahl beantragen. (Das Bürgeramt ist jeden Vormittag von 8-12 Uhr und Dienstag und Mittwoch ganztags bis 16 Uhr und Donnerstag bis 18 Uhr geöffnet.)

Die Wahl ist am 26. Mai 2019. Der Gemeinderat wird für 5 Jahre gewählt.

Europawahl

"Liebe Handschuhsheimerinnen und Handschuhsheimer,

da wir selbst von Europa überzeugt sind, unterstützen wir die Aktion "HDforEurope - Vote & Win" und möchten Sie hiermit auf unserer Homepage propagieren.
Wenn nämlich am nächsten Sonntag (26.5.) möglichst viele von Ihnen an der Wahl teilnehmen und wählen gehen, haben wir vielleicht die Chance, ein Stadtteilfest in der Tiefburg zu gewinnen. Wir müssen nur den stärksten Zuwachs bei der Wahlbeteiligung schaffen.
Motivieren Sie deshalb sich und Ihre Lieben und gehen Sie wählen, wenn Ihnen Handschuhsheim und Europa ins Herz geschrieben stehen.

Im Namen des Vorstands
Gerhard Genthner und Jürgen Grieser (Vorsitzende)"

Bei der Europawahl wird über die Zusammensetzung des EU-Parlaments entschieden. Eine gute Hilfe bei der Wahlentscheidung stellt der von der Bundeszentrale für politische Bildung erstellte Wahl-O-Mat Europawahl 2019 dar. Der Wahl-O-Mat wurde leider am 20.5.2019 durch das Verwaltungsgericht Köln gestoppt. Zwei gute Alternativen zum Vergleich der Parteien sind:

bulletWahlSwiper und
bullet DeinWal.de

Wichtig ist es, sich den 26. Mai 2019 vorzumerken und zur Wahl zu gehen oder, falls man an diesem Tag nicht in Handschuhsheim sein wird, die Briefwahl zu beantragen.

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